Städtische Gremien dürfen nicht ausfallen

Die Bürgerliste Bad Homburg (BLB) bedauert, dass in letzter Zeit vermehrt Sitzungen der städtischen Gremien ausfallen. Es handelt sich des öfteren um Ortsbeiratssitzungen, aber auch um Sitzungen der beratenden städtischen Ausschüsse.

Als Argument wird meistens angeführt, dass keine Anträge vorliegen. Das möchten die drei BLB Abgeordneten Mona Majd, Manfred Heckelmann und Armin Johnert aber nicht gelten lassen. In einer gemeinsamen Presseerklärung führen die drei aus:

„Die Ausschüsse sind immer öffentlichen und Bürger können vor den Ausschüssen Fragen an den Magistrat stellen. Das sollte sie viel öfter tun! Dass das so ist, verdanken die Bürger übrigens einem BLB Antrag. Außerdem gibt es die Tagesordnungs-Punkte Mitteilungen und Berichte und Verschiedenes. Hier ist oft Spannendes zu erfahren“

Es muss aus Sicht der BLB unser höchstes Ziel sein, die politischen Vorgänge Transparenz zu machen und die Bürger müssten immer eine Gelegenheit haben, sich zu informieren und Fragen zu stellen.

Deshalb sollten aus Sicht der BLB die politischen Gremien möglichst immer tagen. 

Wer hier, was dann oft als Argument für das Ausfallen angeführt wird, „Geld sparen will, spart am falschen Ende“. 

„In letzter Zeit hört man immer wieder aus dem Rathaus, gerne zu Anträgen der BLB, es sei ja alles schon in Arbeit und unser Antrag sei populistisch und überflüssig‘. Wenn alles so prima in Arbeit ist, dann frage wir uns allerdings, warum wird so wenig erledigt? Warum bleibt so vieles liegen? Warum läuft vieles falsch? Unser Motto ist: Lieber einmal zu viel gefragt. Dann passiert vielleicht irgendwann auch etwas.“

Die BLB weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es auf der Internetseite des Rathauses nach jeder Stadtverordnetenversammlung einen Tonmitschnitt gibt, den jeder Bürger anhören könne.

Der aktuelle Link zu der letzten Stadtverordnetenversammlung

Ein paar mehr Zugriffe auf diesen Link wären auch wünschenswert! Offensichtlich sei diese Möglichkeit an den „Stadtverordnetenversammlungen im Nachhinein teilzunehmen“ nicht ausreichend publik gemacht worden.

Mit freundlichen Grüßen,

Mona Majd
Manfred Heckemann
Armin Johnert