Missachtung des Parlaments
Die BLB war und ist gegen den Verkauf des Filet-Grundstücks des ehemaligen Postareals vorm Bahnhof an einen privaten Investor. „So ein Grundstück gibt man nicht aus der Hand – vor allem nicht, wenn das Hauptinteresse des Käufers das Betreiben von Einzelhandel ist. Abseits von der ohnehin schwer gebeutelten Innenstadt.
„So jedenfalls belebt man die Innenstadt nicht,“
schreibt uns BLB Fraktionschef Armin Johnert.
Was die BLB besonders irritiert, dass nun der Magistrat in einsamer Entscheidung, ohne die städtischen Gremien zu fragen, das Grundstück verkauft. Johnert bemängelt vor allem, dass sich dadurch, dass der Club unter städtischer Regie betrieben wird, die Sachlage komplett geändert hat. „Das wird uns eine Stange Geld kosten.“ Aber die Stadtverordneten werden dazu gar nicht gefragt. Aus Sicht von Johnert ein Unding.
„Das erinnert einen doch stark an DDR Methoden; und dann noch ein städtischer Club ‚VEB Schwarzes-Licht‘. Er und seine BLB Mitstreiter gönnen der Jugend ihren Club. Man sei aber auch gespannt, ob die Jugend, anders als ‚Young Friday‘ und ‚Speicherbeats‘ diese Jugend-Disco dann auch annehmen, oder ob dort später eher die ‚reifere Jugend“ um OB Hetjes feiern wird…
Jedenfalls von städtischem Betrieb war nie die Rede. Im Gegenteil. Der OB habe das im Parlament stets abgestritten.
„Wir kennen keine Zahlen und können nur spekulieren. Billig wird das für die Stadt sicher nicht“.
Es sei nicht Aufgabe der Kommune, Discos zu betreiben, vor allem, wenn man für sozialen Wohnungsbau und Belegungsrechte nie Geld habe und von Seiten der Koalition keine Pläne, lautet das Fazit der BLB.