BLB erhebt Einspruch

Die BLB widerspricht den im Parlament über sie geäußerten Aussagen, auch ‚sie sei ja inzwischen dafür, dass ein Dezernent eingestellt werden müsse‚ vehement. In einer sehr langen Sitzung, die 15 Minuten über die eigentliche maximale Sitzungsdauer von 3 ½ Stunden hinaus ging, konnte am Ende nicht mehr alles gesagt werden, was gesagt werden musste. Zumal BLB Fraktionschef Johnert an der Sitzung aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen konnte, stellt er richtig:

„Die BLB sah und sieht die erneute Besetzung der Stelle eines Dezernenten/ einer Dezernentin in den hauptamtlichen Magistrat als großen Fehler an. Die CDU/SPD Koalition und ihre Hauptamtlichen mute den Bürgern einen brutalen Sparkurs zu, der vor allem ‚die kleinen Leute‘ hart trifft. Die erschreckenden Wahlerfolge der Rechtsextremen kommen ja nicht von ungefähr“,

so Johnert. 

Deshalb sei die BLB Immer gegen diese Wahl gewesen, habe bis zum Schluss an SPD und CDU appelliert auf ihren Kandidaten zu verzichten.

„Entweder man nimmt das Sparen ernst oder es hört halt beim Postenschaffen auf“

kritisiert Johnert. 

„Ich bin nun ja ein alter Hase, seit 2009 im Parlament, und auch davor schon jahrelang in der BLB politisch aktiv, deshalb wusste ich zu 100%, dass die CDU/SPD ihren Kandidaten mit der erdrückenden Übermacht ihrer Parlamentsmehrheit durchdrücken wird“.

So steht es auch so im Koalitionsvertrag.

Mit dem Bewerber Herrn Andreas Oesselke haben wir aber verhindern wollen, dass ein ungeeigneter SPD-Parteisoldat ohne jede Berufserfahrung einzig durch sein Parteibuch an diesen Posten kommt. Es war doch klar, dass der Posten ohnehin besetzt werden würde. Dass der aus Sicht der BLB weitaus geeignetere Kandidat Oesselke, welcher seit 2009 in leitender Position in der Stadtverwaltung arbeitet, bei seiner Kandidatur nicht die Stimmen aller Oppositionellen erhalten habe, empfindet Johnert als sehr traurig.

„In der Koalition lacht man sich ob der nicht geschlossenen Reihen in der Opposition sicher klammheimlich ins Fäustchen.“ 

Video: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Homburg v. d. Höhe vom 5.10.2023 

Jetzt der BLB auch in den Social Media Kanälen folgen: