Im BPU am gestrigen Dienstag Abend ist eine heftige Diskussion um die geplante Erweiterung des Parkplatzes vor dem Schwesternhaus zu Lasten des Schwesternhaus-Gartens erfolgt.
Mit einem Vortrag zur Erweiterung des Parkplatzes zu Lasten des Schwesternhaus-Gartens der durchführenden Architekten (Creativteam) sollten die Abgeordneten auf das Projekt (Pro) eingestimmt werden.
OB Hetjes lies keinen Zweifel daran, dass der hauptamtliche Magistrat die Maßnahme will und fuhr danach noch weitere schwere Geschütze: Er sprach, ganz parteiisch und nicht der OB aller Bad Homburger, sondern der OB der eher CDU-nahen Vereine in Bad Homburg für eine Resolution dieser Vereine – initiiert vom Ortsvorsteher Hans Leimeister (CDU) und las die Namen der Vereine vor, die diese Resolution unterschrieben haben.
Die BLB stellt hierzu fest, dass zahlreiche Vereine, darunter die mitgliederstarke IKF, die Resolution aber auch nicht unterschrieben haben.
„Die BLB stellt sich nicht gegen die Vereine. Im Gegenteil. Aber wenn in der Ortsmitte Parkplätze fehlen, dann müssen diese aber anderweitig geschaffen werden. Das Schaffen von Parkplätzen kann nicht zu Lasten der Natur gehen. Da muss man abwägen und das haben wir bei der BLB auch getan.“
Wo man im Übrigen meint, dass es um das Schwesternhaus an sich immer genug Parkplätze gibt, aber eben nicht gerade vor der Haustür. Da sei immer noch etwas frei und man könne ja auch mal ein paar Schritte gehen…
Das Behindertenparkplätze eingerichtet werden, begrüsst die BLB ebenso, wie das Schaffen von Fahrrad-Abstellplätzen.
„Das hätte man aber auf der bestehenden Fläche machen können und nicht zu Lasten des Gartens“,
schreibt uns BLB Fraktionschef Armin Johnert.
„Die BLB hat die Klimaresolution nicht mitgetragen, weil sie uns nicht weit genug ging und weil sie kein Gesetz ist, sondern eben nur eine Absichts-Erklärung. Diese Maßnahme ist aber ein eindeutiger Verstoß gegen die mit großer Mehrheit im Parlament verabschiedete Klimaresolution“
In der BLB ist man sehr traurig darüber:
„Man sieht daran, dass CDU und SPD diese Resolution nichts wert ist.“
Traurig ist man auch, dass gerade nach dem Trockenstress-Sommer 2018 und ´19 sowie bei der zu Recht weltweit stattfindenden Klimadebatte eine Maßnahme zur zusätzlichen Versiegelung im Ortskern von so vielen Vereinsvorständen unterstützt würde.
„Wir haben beim Abwägen die Verwaltung des Rathauses (quasi) auf unserer Seite. Denn die schreibt zur Vorlage über den angedachten Bouleplatz im Kurpark:
‚Für einen Bouleplatz müsste eine Wiesenfläche befestigt werden… Es würde sich zwar nur um 60 qm handeln, aber jeder qm Wiesenfläche trägt dazu bei, negative Klimafolgen wie Aufheizung zu mildern‘ (SV 12/2682 Seite 3)`“
Aber unsere guten Argumente stießen bei den meisten Abgeordneten auf taube Ohren: In der Abstimmung am Dienstag unterlag die BLB mit ihrem Antrag die Pläne einzustellen und den Schwesternhaus-Garten zu erhalten – mit 2- 9 den Stimmen von CDU, SPD und FDP. Lediglich die Grünen stimmten neben der BLB für den BLB-Antrag.
Momentan überlegt sich die BLB mit einigen Verbündeten, was man noch unternehmen kann, um den Schwesternhaus-Garten
- zu retten und
- in Stand zu setzen und aufzuwerten.
Mit freundlichen Grüßen,
Armin Johnert
BLB Fraktionsvorsitzender