Stellungnahme zu den Presseberichten zu den Rücktritten der Verwaltungsratsmitglieder der KUR Beate Fleige und Dieter Kraft

Die KUR und die Stadt verlieren mit Beate Fleige und Dieter Kraft zwei engagierte Verwaltungsratsmitglieder, die sich seit über 25 Jahren für das Unternehmen verdient gemacht haben. Dies ist ein herber Verlust.

Bedauerlich ist, dass mit den Presseberichten der letzten Monate öffentlich ein Eindruckentstanden ist, der dem Unternehmen, der Kur- und Kongress GmbH, und besonders der Stadt Bad Homburg schadet: Wenn sich Mitglieder des Verwaltungsrats gezwungen sehen, Aussagen eines Stadtoberhauptes richtig zu stellen, wirft das ein bezeichnendes Licht.

Zunächst sprach der Oberbürgermeister davon, ich hätte im Dezember 2017 einen Stopp der Machbarkeitsstudie angewiesen. Daraus ist dann ein abgesagter Termin einer Projektgruppe geworden – und die Aussage des OB

„da ist der Mitarbeiter bei der Aussage im Verwaltungsrat missverstanden worden“.

Beide Verwaltungsratsmitglieder haben sich aufrichtig dafür engagiert, diese Aussagen richtigzustellen. Ihr Verhalten blieb nicht ohne Wirkung.

Tatsache ist: Ich habe die Machbarkeitsstudie bis zum letzten Tag im Amt mit Priorität verfolgt. Ich habe weder angewiesen, die Studie zu stoppen – noch ist sie jemals wirklich gestoppt worden. Bis heute nicht.

Zu den Hintergründen:

Die Projektgruppe bestand neben dem technischen Leiter der KUR und der Geschäftsführung aus zwei Beratungsunternehmen, die für den ausschreibungsrechtlichen Part und die Verfahrensabwicklung zuständig waren.  Deren Aufgabe war es in erster Linie, die Ausschreibung rechtlich vorzubereiten, bei der Formulierung des Anforderungsprofils des künftigen Kurhauses zu unterstützen und die Ausschreibung durchzuführen.

Für die Arbeit der Projektgruppe ist jedoch die Mitwirkung der Miteigentümer und die Kenntnis über deren Interessenslage und Raumbedarf für die Zukunft an diesem Standort zwingende Arbeitsgrundlage. Um die Miteigentümer für die Mitarbeit zu gewinnen,  waren für den 30. November 2017 und den 01. Dezember 2017 bereits gemeinsame Besprechungen des OB und meiner Person mit den Verantwortlichen der Taunussparkasse in Bad Homburg und des Miteigentümers Maritim in Bad Salzuflen zur Machbarkeitsstudie terminiert. Diese Besprechungen haben stattgefunden. Das wusste die Projektgruppe.

Es wurde deshalb vereinbart, den Verlauf und die Ergebnisse aus diesen Gesprächen abzuwarten und den kurz vor den Gesprächen mit den Miteigentümern liegenden Termin der Projektgruppe am 28. November 2017 bis auf weiteres zu vertagen.

Der Verlauf der Gespräche mit den Miteigentümern, der Stand des Verfahrens und die Vereinbarungen über die nächsten Schritte sind in einem Protokoll vom 05.Januar 2018 dokumentiert. Dies wurde von OB Hetjes und mir gemeinsam unterzeichnet. Konkret hatten wir vereinbart, die Gespräche voraussichtlich im März 2018 fortzusetzen. Denn bis dato waren noch offene Punkte mit einem der Miteigentümer zu klären. Mein letzter Arbeitstag im Kaiser-Wilhelms-Bad war am 21.März 2018.

Ich rege erneut an, das Protokoll vom 05. Januar 2018 offenzulegen, um für die Öffentlichkeit Transparenz zu schaffen und die Aufarbeitung zu versachlichen. Ich erachte diesen Schritt zudem als wichtig, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Gremienarbeit und das Wertegefüge zurückzugewinnen, das unsere Stadt Bad Homburg ausmacht und ihre positive Entwicklung nachvollziehbar gestützt hat.

Bad Homburg ist eine Stadt mit unglaublichem Potential. Sie verdient es, dass sich die Verantwortlichen der Stadt gemeinschaftlich darauf konzentrieren, aussichtsreiche Perspektiven für deren Zukunft zu entwickeln.

Ralf Wolter

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