Zur geplanten U2-Verlängerung: Widerspruch an SPD

BLB widerspricht Elke Barth

Während die Bad Homburger SPD-Vorsitzende Elke Barth begrüßt, dass es mit der U2-Verlängerung wegen der „guten politischen Konstellation (der CDU/SPD Koalition in Bad Homburg)“ endlich in die Umsetzung gehen kann, kommen bei der BLB Fragen auf:

Was hat die SPD Bad Homburger, was hat Frau Barth eigentlich die letzten 6 Jahre gemacht?

Bislang hat die Stadt Bad Homburg schon Millionen an Planungskosten in das U2-Projekt gesteckt und daran war die SPD immer beteiligt. Getan aber hat sich bis heute nichts. Das gilt für die drei Jahre, in denen die SPD im Bündnis mit Grünen, BLB und NHU agiert hat und ebenso für die nun auch schon über 3 Jahre seit dem Bruch des Bündnisses durch die SPD, in denen es in Bad Homburg eine CDU/SPD Koalition gibt.

Was ist gut an der CDU/SPD Koalition, die in drei Jahren nicht eine bezahlbare Wohnung gebaut hat, die auf dreiste Art und Weise den Bürgern erst höhere Müllgebühren aufbürdet und nun auch noch die Altpapiercontainer abschafft?

Was ist gut an einer Koalition, die von Radwegen redet, aber nichts tut, um Bad Homburg zu einer radfahrer-freundlichen Stadt zu machen und die das Straßenbegleitgrün nicht mehr pflegt?

„Bürgerbeteiligung soll es nun geben – aber werden Probleme erst 2030 angegangen?“,

schreibt uns der BLB-Fraktionsvorsitzende Armin Johnert
(Alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung).

Dank satter Mehrheit fühlt sich die Koalition in einer solchen Sicherheit –

„die denken, sie können den größten Mist beschließen – schließlich habe man ja eine Mehrheit“.

Fraktionsvorsitzender BLB – Bürgerliste Bad Homburg
Bad Homburg, 25.8. 2017