Über einen ausführlichen Bericht in der Tagespresse zum Projekt „Wasserturm“
Bei der Bürgerliste Bad Homburg (BLB) hat man am Montag morgen Bauklötze gestaunt: Eine Tageszeitung berichtete ausführlich über die vertrauliche Vorlage zum Kino & Stadtwerke Bauprojekt „Am Wasserturm“. Die Diskussion über das Projekt wurde bisher in nicht-öffentlicher Sitzung im Magistrat und in einer Runde der Fraktionsvorsitzenden in der letzten Woche geführt und so sollte es auch in den weiteren Sitzungen (Finanzausschuss und Stadtverordnetenversammlung – Donnerstag 22.11.2018) – durchgeführt werden.
Die BLB wird allerdings, seit des öffentlichen Ausplauderns vom Montag beantragen, dass über das Projekt ab jetzt in öffentlicher Sitzung beraten wird.
„Wir müssen davon ausgehen, dass der Geheimnisverrat in Sachen Wasserturm Projekt aus dem Umfeld des Magistrat begangen wurde. Wer sonst hätte ein Interesse, sich den Stand der Verhandlungen so schön schreiben zu lassen, wie es der geneigte Redakteur in seinem Bericht am Montag getan hat?“
schreibt uns BLB Fraktionschef Armin Johnert.
„Was auch immer der zuständige Redakteur gelesen hat, die umfangreichen Vorlagen zum Bauprojekt hat er jedenfalls nicht intensiv studiert.“
Stattdessen wurde am Montag (in in der Tageszeitung) aus Sicht der BLB ein Propagandabericht veröffentlicht, der den Bad Homburgern Sand in die Augen streuen soll: Dort stand,
‚Angeblich sei das Kino in trockenen Tüchern und würde wohl Ende 2022 eröffnet.‘
Die Vorlagen sprechen da aber eine ganz anderer Sprache: Offensichtlich haben die zuständigen Mitarbeiter der Stadt in der Sache Wasserturm nach der Demission von Kurdirektor Wolter schlecht verhandelt. Wer die Vorlagen genau studiert hat, stösst auf viele Risiken und Unwägbarkeiten, auf die man bei der BLB aber nicht eingehen will, um nicht (wie der Magistrat) in dieser vertraulichen Sache Geheimnisse auszuplauderen.
Aus Sicht der BLB seien die Verhandlungen mit dem Investor gescheitert und eine Realisierung des Kino & Stadtwerke Projekts zu den ausgehandelten Konditionen nahezu aussichtslos.
„Diese Kino Pläne (Am Wasserturm) des Magistrats sind auf Sand gebaut und das wissen die zuständigen Köpfe im Rathaus auch. Deshalb haben sie einen ihnen wohlgesinnten Redakteur mit Geheimnissen gefüttert, viele wichtige Fakten dabei aber absichtlich unter den Tisch gekehrt, um in der Öffentlichkeit nicht zugeben zu müssen, dass man die Sache in den Sand gesetzt habe.“
Da ist viel Sand im Getriebe. Die Öffentlichkeit, die Zehntausende Bad Homburger Steuerzahler haben ein Anrecht darauf zu erfahren, auf was für enorme Risiken sich die Stadt einlasse und wie teuer dieser Deal die Stadt käme, würde sie den Bau mit dem Investor nach den in den Vorlagen vorgegebenen Verträgen umsetzen.
Diese Risiken, Unwägbarkeiten und noch nicht zu Ende verhandelten Punkte müssen an die Öffentlichkeit! Eine nicht-öffentliche Beratung am kommenden Donnerstag (Stadtverordnetenversammlung) sei deshalb ein Unding! Es müsse Öffentlichkeit hergestellt werden!